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Aus- und Neubau

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Deutsche Straßennetze haben 2011 bis 2014 neun Milliarden Euro an Wert verloren

Nachhaltige Haushaltspolitik muss Vermögensmanagement einbeziehen

Die Straßennetze in Deutschland haben auch 2014 an Wert verloren. Das öffentliche Vermögen ging um zwei Milliarden Euro zurück. Von 2011 bis 2014 waren die Investitionen rund 9 Milliarden Euro geringer als die Investitionen. Weiterlesen

Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

"Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. "Besonders deutlich wird der Ausbaubedarf bei über 80 Vorhaben des vordringlichen Bedarfs, deren gesamtwirtschaftlicher Nutzen zehnmal höher als die Kosten ist.", Dass besonders dringliche Projekte zur Engpassbeseitigung in einer eigenen Unterkategorie VB-E ausgewiesen werden, komme den ursprünglichen Erwartungen des Verbandes an ein nationales Vorrangprogramm nahe. "Die VB-E-Vorhaben müssen mit Vorrang geplant, finanziert und gebaut werden". Weiterlesen

Anstieg der Investitionen in Bundesfernstraßen um 20 Prozent

Bundestag und Bundesrat beschließen Haushalt 2016

2016 werden 6,2 Milliarden Euro in Autobahnen und Bundesstraßen investiert, gut eine Milliarde Euro mehr als 2015. Allein drei Milliarden Euro werden in die Erhaltung des Fernstraßennetzes fließen. Weiterlesen

2019 läuft Bundesförderung für kommunale Straßen (GFVG) aus

Ministerpräsidentenkonferenz zieht höheren Umsatzsteueranteil vor

Gemeindeverkehrsfinanzierung: Die Ministerpräsidenten der Bundesländer ziehen ab 2020 einen höheren Umsatzsteueranteil einer Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung im Rahmen des Entflechtungsgesetzes vor. Damit werden Städte und Gemeinden bei großen Straßenprojekten ab dann allein auf die Unterstützung der Länder angewiesen sein, wenn sie das Vorhaben nicht ohne finanzielle Hilfe stemmen können. Der Bund wird sich dann nicht mehr mit Fördermitteln am Umbau des Straßenraums zum Beispiel im Rahmen der Neugestaltung von Ortskernen beteiligen. Weiterlesen

Kraftvollem Modernisierungsschub für Autobahnen und Bundesstraßen weitere Taten folgen lassen

Bundestagsberatungen zum Investitionsaufbau im Verkehrsetat 2016

Das Präsidium von Pro Mobilität begrüßt den deutlichen Anstieg der Investitionen in 2016, den der Bundestag in dieser Woche für die Bundesfernstraßen beschließen will. Große Sorge bereite dagegen der Zustand vieler kommunaler Verkehrswege und eine Daueraufgabe bleibe die Verkehrssicherheit. Die Qualität Infrastruktur spiele dabei eine zentrale Rolle, Weiterlesen

Bundesfernstraßen: mehr Transparenz und besseres Controlling

Zusätzliche Aufgaben für Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft

Der Bundestag hat die Aufgaben der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) des Bundes ausgeweitet. Ab 2016 wird das Bundesunternehmen alle Zahlungsströme für den Bau, Erhalt und Betrieb von Bundesfernstraßen über sein Finanzmanagementsystem abwickeln. Weiterlesen

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - Chance für Bund und Länder: Die Fratzscher-Kommission hatte die Idee im Mai auf die politische Agenda gebracht, Bundesministerien befassen sich seither mit der Ausgestaltung. Die Verkehrsministerkonferenz hat die Bodewig II-Kommission eingesetzt, um bis Februar 2016 eine gemeinsame Position der Bundesländer zu entwickeln. Pro Mobilität begrüßt den Vorschlag einer Bundesfernstraßen- bzw. Bundesautobahngesellschaft und verdeutlicht mit dem beigefügten Diskussionspapier, warum eine Reform der Auftragsverwaltung aus unserer Sicht erforderlich ist. Außerdem werden - da konkrete Modelle noch nicht vorliegen - erste Anregungen zu deren Ausrichtung gegeben. Weiterlesen

Zukunft der Bundesförderung für kommunalen Straßenbau weiter unklar

Bund führt nur Teil des Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms über 2019 hinaus fort

Bund und Länder haben sich bei ihrem Flüchtlingsgipfel auch auf die Fortführung des Bundesprogramms der Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) und der Regionalisierungsmittel geeinigt. Doch was weiter fehlt, ist eine Anschlussregelung über die Zuweisungen des Bundes an die Länder zur Förderung von kommunalen Straßen im Rahmen des Entflechtungsgesetzes.. Weiterlesen

Vorausschauende Infrastrukturpolitik statt Staurekorde

Deutsche Autofahrer 2014 vier Stunden länger im Stau als 2013

39 Stunden im Jahr verbrachten deutsche Autofahrer 2014 im Stau. Das dritte Jahr in Folge stieg die Staubelastung. "Zwei Jahrzehnte wurde zu wenig für den Ausbau der Stauschwerpunkte und die Sanierung von Brücken getan. Nun sehen wir die Folgen. Bund, Länder und Kommunen werden von der Realität eingeholt", stellt Pro Mobilität-Präsident Dr. Peter Fischer fest und fordert eine vorausschauende Infrastrukturpolitik. Weiterlesen

Investitionsplus von 20 Prozent für Autobahnen und Bundesstraßen geplant

Bundeskabinett beschließt Etatentwurf 2016 und Finanzplanung bis 2019

Die Bundesregierung will die Investitionen in Bundesfernstraßen im kommenden Jahr um 20 Prozent erhöhen. "Nach Jahren der Stagnation setzt die Koalition mit einer Aufstockung der Finanzierungslinie ein wichtiges Signal zur Modernisierung des Straßennetzes", begrüßte Pro Mobilitäts-Präsident Dr. Peter Fischer den Kabinettsbeschluss zum Etatentwurf 2016. Weiterlesen

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