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Vernetzte Mobilität

Mobilität verändert sich, sie wird von Grund auf neu gestaltet. Noch nie gab es eine schnellere Entwicklung in den Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten. Die Straßeninfrastruktur wird zukünftig nicht nur auslanglebigen und mängelfreien Fahrbahnen und Brücken bestehen, sondern sie wird ihre Nutzer in Echtzeit mit Informationen versorgen, Daten für automatisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellen und Verkehrsteilnehmer miteinander vernetzen.

Unser Ziel ist es, an der Modernisierung der Infrastruktur für mehr Effizienz, Sicherheit und Umweltschutz aktiv mitzuwirken.

Dafür setzt sich Pro Mobilität mit seinen Mitgliedern im Dialog mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ein.
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Steuern

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Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Weiterlesen

Zukunft der Bundesförderung für kommunalen Straßenbau weiter unklar

Bund führt nur Teil des Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms über 2019 hinaus fort

Bund und Länder haben sich bei ihrem Flüchtlingsgipfel auch auf die Fortführung des Bundesprogramms der Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) und der Regionalisierungsmittel geeinigt. Doch was weiter fehlt, ist eine Anschlussregelung über die Zuweisungen des Bundes an die Länder zur Förderung von kommunalen Straßen im Rahmen des Entflechtungsgesetzes.. Weiterlesen

Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. In 2019 fehlt allerdings bisher noch die Fortsetzung dieser Entwicklung. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant.. Die Investitionen in Fernstraßen erreichen in den Spitzenjahren 2017/18 mit jeweils 6,6 Mrd. Euro preisbereinigt nur die Bauleistung von 2005. Sie liegen damit sogar noch unter der Finanzierungsannahme des BVWP 2003 von real 5,2 Mrd. Euro pro Jahr. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt bei den Bundesverkehrswegen die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier sind nun vor allem die Länder und die Wirtschaft gefordert. Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2015: mehr Finanzmittel für Verkehrsinfrastruktur

Länder sind gefordert, die Chancen zu nutzen

Am Donnerstag hat der Bundestag den Nachtragshaushalt 2015 sowie einen Sonderfonds für finanzschwache Kommunen beschlossen. Verbandspräsident Dr. Peter Fischer betonte, dass jetzt die Länder gefordert seien, ihre Auftragsverwaltung personell so aufzustocken, dass die zusätzlichen Finanzmittel auch in die Stärkung der Verkehrsinfrastruktur fließen könnten. Weiterlesen

PM 13-2014 Neue Mautpläne, doch noch kein Gesamtkonzept in Sicht

Regierung will Lkw-Maut für Fernbusse und leichte Lastwagen prüfen

Lkw-Maut: Die Bundesregierung will in dieser Legislaturperiode auch eine Mautpflicht für Fernbusse und für Lkw zwischen 3,5 und 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht prüfen. "Die Mautpflicht soll immer weiter ausgeweitet werden, ohne dass eine Einbindung der zusätzlichen Einnahmen in ein Gesamtkonzept für leistungsfähige und sichere Fernstraßen erkennbar wird", stellt Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität fest. Effizientere Organisationsstrukturen, die eine Zweckbindung des Aufkommens für die Straße dauerhaft sicherstellten, und höhere Investitionen müssen Hand in Hand gehen. Weiterlesen

PM 11-2014 Langfristige Absichten mit Unsicherheiten

Zur Diskussion um den Hochlauf der Verkehrsinvestitionen des Bundes bis 2018

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bei der Verkehrsministerkonferenz seine Absicht bekräftigt, die jährlichen Investitionen in die Verkehrswege des Bundes 2018 in mehreren Schritten um insgesamt 4,8 Milliarden Euro gegenüber dem heutigen Niveau anzuheben. "Dass der Bund anstrebt, die Finanzlücke zu schließen, begrüßen wir. Diese Investitionslinie ist allerdings zeitlich wie auch der Höhe nach mit Unsicherheiten behaftet", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität fest. Weiterlesen

PM 10-2014 Fernstraßenetat 2015 erneut unter Niveau der letzten Wahlperiode

In Beratungen des Bundestages bei Verkehrsinvestitionen nachbessern

Mit dem Etatentwurf 2015 hat die Bundesregierung ihre bisherige Finanzplanung zu Lasten der Verkehrsinvestitionen revidiert. Durch eine Korrektur absehbar unrealistischer Erwartungen an das Aufkommen der Lkw-Maut fehlen bei den Investitionen in Bundesfernstraßen bis 2017 jährlich mehr als 200 Millionen Euro. Das sollte der Bundestag in den Haushaltsberatungen 2015 ändern. Weiterlesen

2014-08-29 Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2015

Informationen zu den Etatberatungen von Bundestag und Bundesrat

Ab der zweiten Septemberwoche berät der Bundestag den Verkehrsetat 2015: Trotz des "5-Mrd.-Euro-Programms" sollen die Investitionen in Fernstraßen im kommenden Jahr erneut unter dem Durchschnitt der letzten Wahlperiode liegen. Pro Mobilität fordert, hier deutlich mehr zu tun. Allein durch die Korrektur bisher unrealistisch hoch angesetzter Erwartungen zum Lkw-Mautaufkommen fehlen bis 2017 über 800 Millionen Euro an geplanten Investitionen. Die Koalition sollte dies ausgleichen (obige Grafik wurde mit den Zahlen der Etatplanung 2016 aktualisiert). Weiterlesen

Abgabenaufkommen des Straßenverkehrs

Finanzierung der Straßen aus spezifischen Steuern und Maut

Abgaben zur Finanzierung des Straßenverkehrs aus spezifischen Steuern und Maut im Jahr 2012. Weiterlesen

"Mautpläne für Autobahnen und Bundesstraßen: Was kommt auf uns zu?"

Podiumsdiskussion am 24. Juni 2014

Die Mautpläne der Koalition für Lkw und Pkw bewegen derzeit die Verkehrsinfrastrukturpolitik. Am 24. Juni diskutierten dazu Vertreter von Politik und Wissenschaft in Berlin. Weiterlesen

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