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Für moderne Verkehrswege

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European Union Road Federation

Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Pressemeldungen 2011

PM 5-2011 Zu enges Korsett für Verkehrsinvestitionen

Eckpunktebeschluss der Bundesregierung zu Etat 2012 und Finanzplanung bis 2015 Veröffentlicht am 18. März 2011
Das Kabinett hat die Eckwerte des Haushalts 2012 und den Finanzplan bis 2015 beschlossen. Die Investitionen in den Verkehrsbereich steigen 2012 demnach leicht auf knapp 10 Milliarden Euro. Dies sei ein leichter Zuwachs von rund 200 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Finanzplanung. Für die über weite Strecken sanierungsbedürftigen und stauanfälligen Autobahnen und Bundesstraßen sollen die Investitionen 2012 um rund 100 Millionen Euro auf knapp 5 Milliarden Euro zunehmen. Die weitere Finanzplanung gehe hier bis 2015 von rund 4,8 Milliarden Euro aus.

„Die Fernstraßen sind chronisch unterfinanziert in das neue Verfahren zur Haushaltsaufstellung eingestiegen“, warnt Dr. Peter Fischer, Präsident des Verkehrsinfrastrukturverbandes Pro Mobilität. Die jetzt erkennbare statische Fortschreibung der Investitionsansätze bis 2015 führe zu einer Festlegung auf eine erhebliche Finanzierungslücke. Im Ergebnis werde es zu einem weiteren Verlust beim Infrastrukturvermögen kommen, das über Generationen aufgebaut worden sei. Es sei ein Fehler, dass Werteverluste der Verkehrswege von der Schuldenbremse nicht erfasst würden. „Der zunehmende Sanierungsstau an Autobahnen und Bundesstraßen ist kein Beitrag zu nachhaltiger Haushaltspolitik, er belastet zukünftige Generationen.“

Angesichts von Preissteigerungen im Energie- und Rohstoffsektor könne mit den stagnierenden Finanzmitteln immer weniger gebaut und saniert werden. In der Praxis gerate die Verwaltung zunehmend in die Zwickmühle, laufende Baumaßnahmen stoppen zu müssen oder Geld aus der Erhaltung in Neu- und Ausbau umzuschichten. Das hätte weit reichende Folgen: Stau- und unfallträchtige Baustellen bestünden länger als notwendig oder die überfällige Sanierung von Fahrbahnen und Brücken würde vertagt. „Eine allmählich verfallende Straßenverkehrinfrastruktur ist Gift für unsere Volkswirtschaft. Wir verspielen damit leichtfertig einen der wichtigsten Standortvorteile Deutschlands“, mahnt Dr. Fischer. Die Politik dürfe nicht den Blick vor den Realitäten auf der Straße verschließen.

Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer

Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
Friedrichstraße 154
10117 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 48 84 12
Telefax: 0 30 - 22 48 84 14