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Pressemeldungen 2011

PM 3-2011 Winter legt Engpässe bei der Finanzierung offen

Minister Ramsauer zur Beseitigung der Winterschäden an Fernstraßen Veröffentlicht am 19. Januar 2011
„Mit Autobahnsperrungen wegen Schlaglöchern hat dieser Winter die Mängel in der Finanzierung der Fernstraßen schonungslos aufgedeckt“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Verbandes Pro Mobilität in Berlin fest. In den vergangenen Jahren seien die Ausgaben für Erhaltung im Bundeshaushalt zwar sukzessive auf jetzt 2,2 Milliarden Euro erhöht worden. Doch der Sanierungsstau sei weiter gewachsen. Wenn jetzt auch noch die Beseitigung der übermäßigen Winterschäden aus den regulären Erhaltungsmitteln bezahlt werden sollen, bleibe für die grundhafte Erneuerung von Fahrbahnen und Brücken noch weniger übrig. „Die massenhaften Winterschäden schnell zu beseitigen, darf nicht zum Verschieben überfälliger Sanierungen von Autobahnen und Bundesstraßen führen. Ohne zusätzliches Geld werden die Probleme in den nächsten Jahren sonst nur noch größer“, forderte Fischer.

Im Bundeshaushalt 2011 seien die Investitionen in die Fernstraßen unter fünf Milliarden Euro gefallen. Dass sei viel zu wenig und werde dem Bedarf von jährlich rund sieben Milliarden Euro in keiner Weise gerecht. Mit dem Rückgang der Mittel für Neu- und Ausbauprojekte auf rund 1,5 Milliarden Euro sei die Finanzierung der laufenden Maßnahmen in diesem Bereich kaum zu gewährleisten. In der Vergangenheit sei es in solchen Situationen immer wieder zu Umschichtungen von der Erhaltung in den Neu- und Ausbau gekommen, um die Stilllegung von Baustellen zu vermeiden. Dies sei auch 2011 sehr wahrscheinlich, so dass sich erst noch erweisen müsse, wie viel die 2,2 Milliarden Euro für Erhaltung tatsächlich wert seien.

Der Winter lege die Finanzierungsengpässe der Fernstraßen des Bundes in drastischer Weise offen, so der Präsident von Pro Mobilität. Langfristige Finanzierungslösungen seien deshalb überfällig.

Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer

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