Archiv

Artikel weiterempfehlen

Pressemeldungen 2011

PM 10-2011 Ramsauers Forderung nach höheren Investitionen

Für Fernstraßen des Bundes fehlen 2,5 Milliarden Euro pro Jahr Veröffentlicht am 13. September 2011
"Die Forderung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen um 2,5 Milliarden Euro pro Jahr aufzustocken, findet unsere volle Unterstützung“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität heute in Berlin. Er begrüßte die klare Positionierung des Ministers, die trotz Schuldenbremse gerechtfertigt sei. Verkehrswege seien ein Vermögen der Gesellschaft und die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Eine Vernachlässigung der Infrastruktur wirke genauso belastend auf kommende Generationen wie eine zunehmende Staatsverschuldung. „Bundesverkehrsminister Ramsauer beendet das Verschleiern des Investitionsbedarfs bei den Straßen. Jetzt muss es darum gehen, geeignete Finanzierungs- und Investitionsstrategien festzulegen“, so Fischer.

Insgesamt benötigten Autobahnen und Bundesstraßen mindestens 7,5 Milliarden Euro jährlich. Das sehe auch Pro Mobilität so. Zusätzliche Finanzmittel müssten ergänzt werden durch ein Konzept klarer Prioritäten. Besonderen Vorrang sollten dabei die Sanierung von Brücken und der Ausbau von chronischen Engpässen und Lücken im Autobahnnetz haben.

Der Entwurf des Bundeshaushalts 2012 und die Finanzplanung sehen jährlich nur knapp fünf Milliarden Euro für die Erhaltung, den Aus- und Neubau sowie die Modernisierung vor. Die für 2012 geplante leichte Aufstockung der Erhaltung auf 2,4 Milliarden Euro reiche nach Einschätzung von Pro Mobilität nicht aus. Der Sanierungsbedarf liege bei rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr. Beim Neu- und Ausbau sei eine Erhöhung von rund 1,2 Milliarden Euro auf drei Milliarden Euro pro Jahr erforderlich. Selbst bei diesem Ansatz werde es noch mehr als zwei Jahrzehnte dauern, um den im Bundesverkehrswegeplan für 2001 bis 2015 skizzierten vordringlichen Bedarf umzusetzen. Eine weitere Milliarde Euro pro Jahr werde für die Modernisierung der Autobahnen und Bundesstraßen benötigt. Hierbei gehe es z.B. um besseren Lärmschutz, intelligente Verkehrssteuerung und zusätzliche Lkw-Stellplätze. Der Bundestag wird über den Etat 2012 bis zum November beraten. „Es ist höchste Zeit, den Investitionsstau an Fernstraßen zu beenden“, forderte Fischer.

Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer

Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
Friedrichstraße 154
10117 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 48 84 12
Telefax: 0 30 - 22 48 84 14