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Pressemeldungen 2010

PM 3-2010 Zustand der Brücken

Abschlussberatungen des Bundestages zum Verkehrsetat 2010 Veröffentlicht am 15. März 2010
Viele Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen befinden sich in keinem guten Zustand. 47 Prozent der Brückenflächen werden vom Bund als „noch ausreichend“ oder schlechter eingestuft. Das geht aus dem jetzt dem Bundestag vorliegenden Verkehrsinvestitionsbericht 2009 hervor. Damit hat sich der Anteil der kurzfristig zu sanierenden Brücken gegenüber 2008 weiter erhöht. Im Jahr 2001 seien es noch 36 Prozent gewesen, stellt der Infrastrukturverband Pro Mobilität im Vorfeld der morgigen Beratungen des Bundestages zum Verkehrsetat 2010 fest. Der Sanierungsstau müsse zügiger abgearbeitet werden.

„Der Bund hat in den letzten Jahren zwar erheblich mehr in die Erhaltung investiert, doch der Sanierungsbedarf ist schneller gewachsen“, erklärte Pro Mobilität-Präsident Dr. Peter Fischer. „Bei vielen Bauwerken und Strecken aus den sechziger und siebziger Jahren ist jetzt einfach eine Grundsanierung fällig. Die lässt sich nicht lange aufschieben“.

Während 2005 noch 1,5 Milliarden Euro in die Erhaltung der Fernstraßen investiert worden seien, sehe der Etatentwurf 2010 wie im Vorjahr immerhin 2,1 Mrd. Euro vor. Das Konjunkturpaket II stelle einmalig zusätzlich 300 Millionen Euro bereit. Der Sanierungsrückstau sei dennoch immens. „Die Erhaltungsinvestitionen müssen auch nach dem Auslaufen der Konjunkturpakete weiter ansteigen“, forderte Fischer. „Die anstehende Konsolidierung des Haushalts darf nicht zu Lasten der Substanz der Verkehrswege erfolgen, denn eine zu späte Sanierung kommt den Steuerzahler viel teurer als das Handeln zu rechten Zeit.“

Der Etatentwurf 2010 biete mit insgesamt fast sechs Milliarden Euro insgesamt eine gute Investitionsbasis für die Fernstraßen. Damit ließen sich auch viele wichtige Projekte zur Staubeseitigung, zum Lärmschutz oder zum Verkehrsmanagement umsetzen. Dieses Niveau reiche dennoch nicht aus, um den vordringlichen Bedarf von rund sieben Milliarden Euro pro Jahr zu decken. Die bisherige Finanzplanung sehe ab 2011 dagegen einen Rückfall auf unter fünf Milliarden Euro vor. Das müsse die Koalition jetzt in den parallel laufenden Ressortabstimmungen zum Etat 2011 korrigieren, forderte Fischer. Eine vorsorgende Infrastrukturpolitik schafft die Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum, ohne das eine Sanierung des Bundeshaushalts erst recht nicht gelingen könne.

Zum Verkehrsinvestitionsbericht 2009 des Bundes:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/004/1700444.pdf

„Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2010“ von Pro Mobilität:

http://www.promobilitaet.de/downloads/Zahlen_Daten_Fakten_Verkehrsetat_2010.pdf

Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer

Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
Friedrichstraße 154
10117 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 48 84 12
Telefax: 0 30 - 22 48 84 14