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Pressemeldungen 2009

PM 19-2009 Zur Kritik an Straße finanziert Straße

Finanzierungskreisläufe bei der Schiene längst Realität Veröffentlicht am 18. Dezember 2009
„Die Kritik der Allianz pro Schiene an dem Prinzip ‚Straße finanziert Straße’ ist eine Verleugnung der Realität. Kein anderer Verkehrsweg ist in der Infrastrukturfinanzierung durch Kreisläufe so gut gegen zunehmende Etatrisiken abgesichert wie die Schiene“, erklärte Stefan Gerwens, Geschäftsführer des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. Gleich zwei Finanzierungskreisläufe sorgten für finanzielle Planungssicherheit im Schienennetz. So dienten die Trasseneinnahmen der Eisenbahnen von fast vier Milliarden Euro ausschließlich zu deren Finanzierung. Zusätzlich gebe es vom Bund mit einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung noch vertraglich gesicherte 2,5 Milliarden Euro pro Jahr für das Bestandsnetz aus dem Bundeshaushalt. Für Autobahnen und Bundesstraßen gebe es keine vergleichbaren Strukturen. Die Lkw-Maut diene bisher zur Hälfte der Querfinanzierung anderer Verkehrswege, obwohl nicht einmal eine ausreichende Erhaltung gesichert sei. „Die Koalition tut gut daran, auch bei den Fernstraßen einen Finanzierungskreislauf zu entwickeln, der für langfristig verlässliche Investitionen sorgt.“

Die Solidarität der Straße mit anderen Verkehrswegen allein an der Quersubventionierung aus der Lkw-Maut festzumachen, sei lächerlich. „Der Straßenverkehr trägt Abgaben in Höhe von 53 Milliarden Euro ganz erheblich zu den Einnahmen des Staates und damit auch zu den hohen Zuschüssen für den Schienensektor bei“, so Gerwens. Ein Finanzierungskreislauf für Fernstraßen auf Basis der Lkw-Maut ist notwendig, um dauerhaft planbar in den Erhalt und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen investieren zu können. “

Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer

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