PRESSEMITTEILUNG 8/2005
Berlin, den 12. April 2005
Verfall der Infrastruktur muss gestoppt werden
Bundesfernstraßengesellschaft gegen den Stau
 Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Mobilität für Wachstum in der Wirtschaft hat das Präsidium von Pro Mobilität aus Anlass der heutigen Mitgliederversammlung in Berlin die Gründung einer Bundesfernstraßenfinanzierungsgesellschaft gefordert.
Nur so sei ein vom Haushalt unabhängigeres höheres Investitionsniveau zu gewährleisten. Das Auf und Ab der vergangenen Jahre sei schädlich für eine kontinuierliche und verlässliche Infrastrukturpolitik gewesen. Das starke Wachstum des Verkehrs mache es notwendig, eine solide Finanzierungsoffensive zu starten.
Die Bereitschaft der Politik, über neue Organisationsformen für die Fernstraßen nachzudenken, begrüßt Pro Mobilität. Diese Ansätze versprächen aber nur Aussicht auf Erfolg, wenn die Bundesregierung sich dazu entschließt, das Lkw-Maut-Aufkommen vollständig für den Erhalt der Fernstraßen einzusetzen. Präsident Dr. Peter Fischer, ehemaliger niedersächsischer Wirtschafts- und Verkehrsminister und früherer Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, appellierte an die Bundesregierung, die Erfahrungen Österreichs mit einer privaten Straßenbaufinanzierungsgesellschaft zu beachten. Die Herauslösung der Fernstraßen aus dem Haushalt und die enge Zweckbindung der Mauteinnahmen seien der Schlüssel dafür gewesen, dass Österreich heute über eines der modernsten Autobahnnetze verfüge. "Wir können es uns nicht länger leisten, die hohe Bedeutung des Straßenverkehrs für das Wirtschaftswachstum aufs Spiel zu setzen", sagte Dr. Fischer.
Im vergangenen Jahr ist der Lkw-Verkehr mehr als doppelt so schnell gewachsen wie das Bruttoinlandsprodukt.
Nähere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer, Pro Mobilität,
Friedrichstraße 154, 10117 Berlin, Tel. 030/22 48 84 12
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