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Hoher Investitionsrückstand bei kommunaler Verkehrsinfrastruktur

Kfw-Kommunalpanel 2014

Das KfW-Kommunalpanel 2014 - eine deutschlandweite Befragung der Städte, Gemeinden und Landkreise - kommt u. a. zu folgenden Ergebnissen:

  • Kommunaler Investitionsrückstand sinkt auf 118 Mrd. EUR – trotzdem keine Entwarnung
  • Straßen und Verkehrsinfrastruktur bleiben Sorgenkinder
  • Mehr als die Hälfte der Kommunen kann Straßenunterhaltung nicht sicherstellen
  • Unzureichender Finanzrahmen größtes Hemmnis im Straßenbau
  • Gute Lage auf dem Kreditmarkt hat kaum Auswirkungen auf die Investitionen
  • Finanzschwache Kommunen werden weiter abgehängt

Das gesamte Investitionsvolumen der kommunalen Kernhaushalte ist in Deutschland 2013, gegenüber den Angaben aus dem Vorjahrespanel, leicht um 0,6 Mrd. Euro auf 25,3 Mrd. Euro gestiegen. 2012 gab es jedoch einen Investitionseinbruch um 12 Prozent, sodass die kommunalen Investitionen 2013 sogar noch unter dem Wert von 2011 lagen.

Dieser Trend spiegelt sich auch im Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Dort stiegen die Investitionen von Kommunen, Städten und Landkreisen 2013 im Vorjahresvergleich von 6,0 auf 7,1 Mrd. Euro. Prognosen hatten allerdings ein stärkeres Wachstum erwartet. 2014 sollen die Investitionen bereits wieder auf 6,8 Mrd. Euro sinken.  Das Problem der kommunalen Straßeninfrastruktur wird sich also bei steigenden Kosten weiter verschärfen.

"Mehr als sie Hälfte aller Kommunen kann die notwendige laufende Straßenunterhaltung nicht sicherstellen. Das betrifft besonders die Kommunen, die bereits einen hohen investitionsstau bei den Straßen zu verzeichnen haben", bilanziert das Kfw-Kommunalpanel 2014. Wichtig ist der Mehrzahl der Gemeinden (61 %) daher bei Investitionen in Straßen und Verkehrsinfrastruktur die Reduzierung von Folgekosten. Lange Lebensdauer und geringere Unterhaltskosten der Straßeninfrastruktur werden angestrebt, Ziel ist zunehmend ein langfristig kostenoptimierter Straßenbau.  

KfW-Kommunalpanel-2014-Verkehrsinfrastruktur-600

Im Kfw-Kommunalpanel 2014 sehen besonders größere Städte mit einem entsprechenden Straßennetz diesen Infrastrukturbereich als Problemfeld Nummer eins.  73 % der befragten Kommunen haben demnach einen Investitionsrückstand bei der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. Jede siebte Kommune (15%) bewertet diese Situation sogar als gravierend. Besonders betroffen sind Gemeinden ab 20.000 Einwohnern.

Trotz erheblicher Investitionen in den vergangenen 23 Jahren wird  bei der ostdeutschen Infrastruktur von den Betroffenen häufiger als im Westen ein gravierender oder zumindest nennenswerter Investitionsstau festgestellt. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Straßen und Verkehrsinfrastruktur, bei Schulen (inkl. Erwachsenenbildung) und Kinderbetreuung sowie im Bereich Wohnungswirtschaft.

Insgesamt reduzierte sich der von Kommunen gemeldete Investitionsrückstand 2013 um 9 Prozent auf 118 Mrd. Euro, mehr als ein Viertel (26%) davon entfällt auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. Bereits für 2014 prognostiziert das Kfw-Panel wieder einen Rückgang der Investitionstätigkeit.  Von Entwarnung also keine Spur.

Für das KfW-Kommunalpanel 2014 wurden insgesamt 2.178 Städte, Gemeinden und Landkreise im Zeitraum von September bis November 2013 befragt, die Ergebnisse sind repräsentativ für die rund 5.200 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie für die 293 Landkreise in Deutschland. Die Befragung wurde im Auftrag der KfW Bankengruppe durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt.

Weitere Informationen: Kfw-Kommunalpanel 2014