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Flukatastrophe 2013

Katalog der Hilfeleistungen vorgestellt

Das Jahrhunderthochwasser im Frühjahr 2013  hat bei den zehn betroffenen Bundesländern Schäden in Höhe von mindestens 6,669 Milliarden Euro verursacht, dem Bund sind Schäden von mindestens 1,484 Milliarden Euro entstanden. Noch ist die Schadensermittlung, inbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, noch nicht abgeschlossen. Zur Schadensregulierung und entsprechender Soforthilfe hat das Bundesministerium des Innnern jetzt den "Katalog der Hilfeleistungen" vorgestellt.

Schäden an Straßen und Brücken fallen in den Bereich mehrerer Hilfsprogramme:

  • Das Programm zur "Wiederherstellung der Infrastruktur des Bundes im Bereich der Bundesfernstraßen." Die vom Hochwasser betroffenen Länder sind vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gebeten worden, möglichst umgehend die Hochwasserschäden detailliert nach Beseitigung der Sofortschäden, Schäden an Straßen (Dammkörper/Fahrbahn) und Schäden an Kunstbauwerken (Brücken/Stützmauern) aufzuführen, die Schadensbehebung zu priorisieren und ihre finanziellen Auswirkungen auf die Folgejahre darzustellen. Das Ausmaß der Schäden kann erst nach eingehender Prüfung – vor allem den Sonderprüfungen an Bauwerken – beziffert werden.
  • Das "Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur der Länder." Es dient insbesondere der Beseitigung von Schäden an durch das Hochwasser beschädigten verkehrlichen, technischen, sozialen, wissenschaftlichen und wasserbaulichen Infrastruktureinrichtungen.
  • Das "Soforthilfeprogramm Infrastruktur in den Gemeinden" mit einem Volumen von 134 Millionen Euro, 67 Millionen Euro entfallen auf Bundesmittel.
  • Das "Programm zur Unterstützung der vom Hochwasser betroffenen Land und Forstwirtschaft sowie zum Schadensausgleich in der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden." Ziel ist der Ausgleich und die Wiederherstellung von hochwasserbedingten Schäden an Hochwasserschutzanlagen und Wasserläufen sowie ländlichen Wegen und sonstiger ländlicher Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden.

Während der Bund bei der letzten Flutkatastrophe im Jahr 2002 die Hilfsgelder noch unmittelbar an die Betroffenen auszahlte , wird dies aktuell ausschließlich über die Bundesländer vorgenommen. Ende Mai 2013 kam es zunächst in Baden-Württemberg und Hessen zu schweren Hochwassern. Weiteres Hochwasser an Donau und Elbe sowie deren Nebenflüssen folgte in Bayern sowie in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.