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A1-Rheinbrücke Leverkusen noch länger gesperrt

Gesetzentwurf für schnelleren Ersatzneubau in Abstimmungsphase

Wegen neu aufgetretener Schäden bleibt die A1 Brücke Leverkusen mindestens ein weiteres halbes Jahr für den Schwerlastverkehr sowie Wohnmobile und Wohnwagengespanne über 3,5 t Gesamtgewicht gesperrt. Für alle anderen Fahrzeuge gilt ein Tempolimit von 60 km/h. Bislang war geplant, die seit Mitte Juni bestehende Sperrung Anfang 2015 aufheben zu können. Die Verkehrsbehinderungen werden also insgesamt, inklusive der ersten Sperrung in 2012/2013, mindestens 62 Wochen lang dauern  - falls keine neuen Schäden auftreten, durch die sich die Verkehrsfreigabe für alle Fahrzeuge weiter verzögert. 

Jede Woche entstehen dadurch mehr als 6 Millionen Euro volkswirtschaftliche Schäden, die sich bis Sommer 2015 auf mehr als 370 Millionen Euro summiert haben werden.  Das sind fast zwei Drittel der 500 Millionen Euro, die der bis 2023 geplante Ersatzneubau kosten soll. Bereits die erste Sperrung über 92 Tage hatte einen Schaden von bis zu 80 Millionen Euro verursacht. Dieser entstand der Wirtschaft vor allem durch Zeitverluste und höhere Betriebskosten für Umwegfahrten. Mittelbare Auswirkungen auf Logistik und Produktion in Unternehmen sind dabei nicht einmal eingerechnet. Pro Mobilität hatte diese Schätzung auf Basis einer dazu in Auftrag gegebenen wissenschaftlichen Studie vorgenommen. 

Angesichts immer weiterer Risse, die an der Brücke entdeckt werden, drängt die Zeit. Um die Planungen für den Ersatzneubau der maroden A1-Autobahnbrücke Leverkusen und den damit verbundenen achtstreifigen Ausbau zu beschleunigen,  soll das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die erste und einzige Gerichtsinstanz für mögliche Klagen gegen den erforderlichen Planfeststellungsbeschluss sein. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat einen entsprechenden Referentenentwurf erarbeitet.

A1-Bruecke_600

Für den verkürzten Klageweg muss das Projekt „A 1 Köln-Niehl – Kreuz Leverkusen“ in die Anlage zu § 17e Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes aufgenommen werden. Dort sind alle Bundesfernstraßenprojekte aufgeführt, für die das BVerwG erst- und letztinstanzlich zuständig ist. Im Jahr 2006 war dieser verkürzte Verfahrensweg für eine größere Zahl von Projekten bestimmt worden, die gesetzlich genau aufgeführt werden müssen. Üblicherweise ist das BVerwG zweite Instanz. Für den verkürzten Verfahrensweg gibt das BVerwG eine durchschnittliche Verfahrensdauer von elf Monaten an.

 Pro Mobilität unterstützt das Anliegen des Gesetzentwurfes und sieht in der Zukunft weiteren entsprechenden Bedarf. Dieser ist zum Beispiel zu erwarten bei Ersatzbauwerken an wichtigen Autobahnen wie der Rader Hochbrücke (A7) oder der Autobahnbrücke an der A 40 bei Duisburg.

Die A1 Rheinbrücke Leverkusen zeigt, dass sich durch das Verschieben von dringenden Sanierungs- und Neubauumaßnahmen im Straßennetz kein Geld gespart werden kann. Es entstehen Schäden für die Volkswirtschaft, die durch rechtzeitige Baumaßnahmen verhindert werden könnten.   

Die Studie zu den volkswirtschaftlichen Schäden durch die dreimonatige Sperrung der A1-Rheinbrpücke finden Sie auf der Homepage von Pro Mobilität zum <Download>