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Studien Pro Mobilität

Finanzierung von Straßeninfrastruktur im europäischen Vergleich (2011)

Kurzstudie zeigt, Deutschland vernachlässigt sein Straßennetz Veröffentlicht am 29. August 2011

Kein Land in Westeuropa hat seine Investitionen in die Straßeninfrastruktur im letzten Jahrzehnt derart verringert wie Deutschland. Die größte Volkswirtschaft Europas läuft damit Gefahr, den Standortvorteil einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur zu verspielen.

Straßeninfrastruktur in Deutschland braucht mehr Geld.Dieses alarmierende Ergebnis zeigt sich beim Vergleich der Investitionen in Straßeninfrastruktur in Deutschland und zehn anderen westeuropäischen Staaten. Die Analyse von Pro Mobilität basiert auf aktuellen Daten des International Transport Forums, einer Organisation der OECD. Untersucht wurden Investitionen in die gesamte Straßeninfrastruktur von 2000 bis 2009.

Geringe Investitionen in Straßeninfrastruktur 

Mit 134 Euro pro Einwohner rangierte Deutschland demnach mit Belgien bei der Betrachtung der Investitionen in Straßen nach der Anzahl der Bevölkerung in 2008 an vorletzter Stelle. Nur Großbritannien gab noch weniger aus. Im Durchschnitt investierten die Staaten 203 Euro pro Einwohner.

Auch der Anteil der Investitionen in Straßeninfrastruktur am Bruttoinlandsprodukt (BIP) war 2008 mit 0,44 Prozent in Deutschland sehr niedrig. Die Staaten investierten im Durchschnitt 0,57 Prozent des BIP in das Straßennetz - Frankreich, Italien und Spanien deutlich mehr.

Wie entwickelte sich der Trend über mehrere Jahre? Insgesamt nahmen die Investitionen in das Straßennetz in den Jahren 2005 bis 2009 gegenüber der ersten Hälfte des Jahrzehnts (2000 bis 2004) im Durchschnitt um ein Drittel zu. Besonders starke Zuwächse waren in Italien, Dänemark, Finnland und Norwegen zu verzeichnen. Nur zwei Staaten reduzierten die Ausgaben für Neu-, Aus- und Umbau, für Erhaltung und Erneuerung. Die Schweiz senkte ihre Investitionen um 0,4 Prozent. Deutschland bildete mit einem Minus von 2,2 Prozent das Schlusslicht. Es koppelte sich damit vom Investitionstrend der anderen westeuropäischen Staaten ab.

Die anderen westeuropäischen Staaten gaben im Jahr 2000 zusammen rund 35 Mrd. Euro für ihre Straßeninfrastruktur aus und steigerten diese Summe bis 2008 auf rund 48 Mrd. Euro (ohne Norwegen). In Deutschland sank das Niveau von 12 Mrd. Euro in 2000 auf gut 10 Mrd. in 2005, um erst im Rahmen der Konjunkturpakete 2009 wieder 12 Mrd. Euro zu erreichen. Besonders stark waren die Rückgänge bei Kommunen und Ländern. Soweit Zahlen für 2009 aus den anderen Staaten vorliegen, ging dort die Investitionsbereitschaft im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück, lag aber immer noch deutlich über dem Niveau des Jahres 2000.

Betrachtet man die rückläufigen Investitionen in Deutschland mit Blick auf die Belastung der Straßeninfrastruktur, zeigt sich das Problem noch deutlicher. Bund, Länder und Gemeinden investierten 2008 rund 17.000 Euro je Kilometer Straße. Das ist zwar geringfügig mehr als die durchschnittlich 16.900 Euro der anderen Staaten, doch die Belastung des Straßennetzes ist in Deutschland auch deutlich größer. Im Personenverkehr waren 2008 hierzulande 40 Prozent mehr Menschen auf jedem Kilometer Straße unterwegs als im Durchschnitt der anderen westeuropäischen Staaten. Zusätzlich werden auf jedem Kilometer Straße in Deutschland noch 710.000 t Güter pro Jahr transportiert. Für die von in- und ausländischen Lkw in einem Land beförderten Güter gibt es zwar keine europäische Statistik. Doch Deutschland ist Außenhandelsnation und liegt im Herzen des europäischen Binnenmarkts – die Straßen werden vom Güterverkehr also auch hier besonders intensiv genutzt.

Deutschland war im letzten Jahrzehnt und ist auch heute weit davon entfernt, den Investitionsbedarf in seinem Straßennetz zu decken: Der jährliche Bedarf für die kommunale Straßeninfrastruktur wird auf rund zehn Mrd. Euro und der für Landesstraßen auf 1,5 bis 2 Mrd. Euro geschätzt. Hier wurde und wird auch derzeit bestenfalls die Hälfte gedeckt. Die Lücke beträgt somit rund 6 Mrd. Euro pro Jahr. Für Bundesfernstraßen wären rund 8 Mrd. Euro pro Jahr notwendig. Für die nächsten Jahre plant der Bund hier jedoch nur mit knapp 5 Mrd. Euro jährlich. Vor und nach den Konjunkturpaketen fehlen somit rund 3 Mrd. Euro pro Jahr.

Die Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur beeinträchtigt die Qualität des gesamten Verkehrssystems. Straßen ermöglichen einerseits Nahmobilität im Alltag, das gilt auch für Rad- und Fußgängerverkehr. Andererseits tragen sie große Teile des Fernverkehrs mit Pkw, Bus und Lkw. Und sie übernehmen den Zubringer- und Verteilverkehr für die anderen Verkehrsträger.

Ohne gut erhaltene, sichere und modern ausgestattete Straßen bleibt Deutschland nicht mobil. Bund, Länder und Gemeinden müssen dem Beispiel anderer westeuropäischer Staaten folgen und mehr in die Straßeninfrastruktur investieren.