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Pressemeldungen 2011

PM 13-2011 Investitionsrahmenplan

Verkehrsfinanzierung bleibt politische Großbaustelle Veröffentlicht am 15. Dezember 2011

"Die Verkehrswegefinanzierung bleibt eine politische Großbaustelle. Das zeigt der Entwurf des Investitionsrahmenplans in aller Deutlichkeit", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung der Projektplanung für die Verkehrswege bis 2015 durch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer fest. Der Rahmenplan mache transparent, dass viele baureife Vorhaben ohne zusätzliche Finanzmittel im Projektstau stehen werden. Weiterlesen

PM 12-2011 Koalition reduziert Investitionsstau bei Verkehrswegen

Verlässliche Finanzierung auf höherem Niveau gewährleisten Veröffentlicht am 07. November 2011

"Die Koalition reduziert den Investitionsstau bei Verkehrswegen des Bundes". Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur, begrüßt die Vereinbarung der Koalitionsspitzen vom Vortag, den Verkehrsetat 2012 um eine Milliarde Euro aufzustocken. Weiterlesen

PM 11-2011 Milliardenschweren Projektstau reduzieren

Pläne zur Aufstockung des Verkehrsetats Veröffentlicht am 25. Oktober 2011

Beim Ausbau der Fernstraßen besteht ein milliardenschwerer Projektstau. Für viele baureife Vorhaben gibt es in den nächsten Jahren keine Aussicht auf eine Finanzierung, wenn der Verkehrsetat nicht deutlich aufgestockt wird. Deutschland gerät im Wettbewerb um die besten Wirtschaftsstandorte in Rückstand, wenn die Verkehrswege den Anforderungen nicht mehr gewachsen sind. Weiterlesen

PM 10-2011 Ramsauers Forderung nach höheren Investitionen

Für Fernstraßen des Bundes fehlen 2,5 Milliarden Euro pro Jahr Veröffentlicht am 13. September 2011

"Die Forderung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen um 2,5 Milliarden Euro pro Jahr aufzustocken, findet unsere volle Unterstützung", erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität in Berlin. Weiterlesen

PM 9-2011Steuerfinanzierter Fernstraßenbau

Bundesregierung wiederholt Fehler der Vergangenheit Veröffentlicht am 08. September 2011

Die Fernstraßen sind der einzige Verkehrsweg, der rückläufige Investitionen in der Finanzplanung der Bundesregierung zu erwarten hat. 2013 sollen die Finanzmittel auf 4,8 Milliarden Euro sinken - 100 Millionen weniger als im aktuellen Haushaltsjahr. Weiterlesen

PM 8-2011 Deutschland vernachlässigt Straßennetz

Standortvorteil in Gefahr Veröffentlicht am 29. August 2011

Während Deutschland 2008 rund 134 Euro pro Einwohner in das Straßennetz investierte, gaben andere westeuropäische Regierungen durchschnittlich 203 Euro je Einwohner aus. Von elf untersuchten Staaten fuhren im letzten Jahrzehnt nur Deutschland und die Schweiz die Investitionen zurück. Weiterlesen

PM 7-2011 Finanzierung kommunaler Straßen

Verbandspräsidium zum Entflechtungsgesetz Veröffentlicht am 25. Mai 2011

Nicht nur Fernstraßen, auch kommunale Straßen leiden unter schleichendem Zerfall. Die Förderung des kommunalen Straßenbaus durch das Entflechtungsgesetz, dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, müsse nach 2013 verstärkt werden, appelliert der Infrastrukturverband an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiterlesen

PM 6-2011 Brückenzustand

Investitionen in Erhaltung zeigen erste Wirkung, dennoch keine Entwarnung Veröffentlicht am 08. April 2011

Der Zahn der Zeit nagt an den Brücken der Bundesfernstraßen - ein Großteil wurde in den 1960er und 1970er Jahre gebaut. Jetzt stehen umfassende Sanierungen an. So wird der Zustand von rund 46,5 Prozent der Brückenflächen an Autobahnen und Bundesstraßen als noch ausreichend oder schlechter bewertet. Weiterlesen

PM 5-2011 Zu enges Korsett für Verkehrsinvestitionen

Eckpunktebeschluss der Bundesregierung zu Etat 2012 und Finanzplanung bis 2015 Veröffentlicht am 18. März 2011

Das Kabinett hat die Eckwerte des Haushalts 2012 und den Finanzplan bis 2015 beschlossen. Die Investitionen in den Verkehrsbereich steigen 2012 demnach leicht auf knapp 10 Milliarden Euro. Im Ergebnis werde es zu einem weiteren Verlust beim Infrastrukturvermögen kommen, das über Generationen aufgebaut worden sei. Es sei ein Fehler, dass Werteverluste der Verkehrswege von der Schuldenbremse nicht erfasst würden. Weiterlesen

PM 4-2011 Defizite bei Straßenverkehrsinfrastruktur bleiben

Projektplan Straßenverkehrstelematik 2015 Veröffentlicht am 15. Februar 2011

Wir müssen die Ursachen für Stau und Verkehrsgefährdung auf unseren Fernstraßen beseitigen und dürfen nicht nur an den Symptomen herumdoktern. Die 300 Millionen Euro, die der "Projektplan Straßenverkehrstelematik 2015" für die Optimierung des Verkehrsflusses auf Autobahnen vorsehe, seien in finanzieller Hinsicht nur "ein Tropfen auf den heißen Stein". Weiterlesen

PM 3-2011 Winter legt Engpässe bei der Finanzierung offen

Minister Ramsauer zur Beseitigung der Winterschäden an Fernstraßen Veröffentlicht am 19. Januar 2011

"Mit Autobahnsperrungen wegen Schlaglöchern hat dieser Winter die Mängel in der Finanzierung der Fernstraßen schonungslos aufgedeckt", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Verbandes Pro Mobilität in Berlin fest. Der Sanierungsstau sei weiter gewachsen. Weiterlesen

PM 2-2011 Lkw-Maut auch nach 2011 für Fernstraßen verwenden

Gesetzentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens der Lkw-Maut Veröffentlicht am 18. Januar 2011

Die Regierungskoalition hat im Haushaltsgesetz 2011 festgelegt, die Einnahmen aus der Lkw-Maut vollständig für Fernstraßen zu verwenden. Nun soll diese Zweckbindung im Rechtsrahmen der Lkw-Maut verankert werden und somit auch für zukünftige Haushaltsjahre gelten. Weiterlesen

PM 01-2011 Investitionsrückstau gefährdet Verkehrssicherheit auf kommunalen Straßen

Finanznot bei Kommunen und Gemeinden Veröffentlicht am 12. Januar 2011

Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), eine Befragung von mehr als 500 Städten und Gemeinden, schätzt den Investitionsrückstau in der kommunalen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur auf rund 24 Milliarden Euro. Für den gesamten kommunalen Infrastrukturbereich ist die Lage mit 75 Milliarden Euro ebenfalls dramatisch. Weiterlesen